Konflikte
Klingbeil für Verteidigungs-Bündnis mit Industrie
Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil bei einem Pressetermin in Berlin.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der SPD-Bundesvorsitzende erwähnt in diesem Zusammenhang den 100 Milliarden Euro starken Sondertopf, den Kanzler Scholz kurz nach Beginn des Ukraine-Krieges im Zuge der „Zeitenwende“ bereitgestellt hatte.
Berlin/Soltau. SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine bessere Zusammenarbeit von Politik und Industrie bei Fragen der Verteidigung und nationalen Sicherheit gefordert. „Wir brauchen einen nationalen Pakt für Sicherheit: ein großes Bündnis von Politik und Industrie, damit sich Deutschland ausreichend verteidigen kann, wir unsere Bündnisaufgaben erfüllen und zugleich weitere Waffen in die Ukraine liefern können“, sagte Klingbeil der in Niedersachsen erscheinenden „Böhme-Zeitung“. Die Industrie könne ihren Teil beitragen, indem sie Produktionskapazitäten langfristig ausbaue.
Wichtig sei aber vor allem, dass der 100 Milliarden Euro starke Sondertopf für Verteidigungsausgaben schnell genutzt werde – „nicht auf den üblichen bürokratischen Wegen, sondern in einer Rekordgeschwindigkeit“. Bei der Beschaffung müsse Deutschland auch mit den anderen EU-Staaten zusammenarbeiten, um bessere Preise zu bekommen. Militärische Großprojekte dauerten teils länger – „aber in den nächsten fünf Jahre sollten Erfolge schon deutlich sichtbar werden“, mahnte Klingbeil.
Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt’s hier: Deutschland
